Treffen des Arbeitskreises Baurecht und Baubetrieb

am Donnerstag, 23. Januar 2025, 13:30-17:00 Uhr,
im Adina Hotel Berlin Mitte, Platz vor dem Neuen Tor 6, 10115 Berlin

„Tatsächlich erforderliche Kosten“ – ein Zwischenstand
Juristische und baubetriebliche Ansätze in Theorie und Praxis

In der juristischen und baubetrieblichen Literatur vertreten Autoren unterschiedliche Auffassungen, was die nach § 650c Abs. 1 BGB und die vom BGH seit dem 08.08.2019 beim VOB/B-Vertrag ebenfalls in der Regel geforderten „tatsächlich erforderlichen Kosten“ eigentlich sind (ganz abgesehen von den „angemessenen Zuschlägen“). Bei nicht wenigen Nachträgen sieht sich v.a. die Auftragnehmerseite nicht selten mit vermeintlich ausufernden Anforderungen der Auftraggeberseite konfrontiert – und beide bleiben ratlos zurück. Dabei stellt sich nicht nur die Frage, wie überhaupt die konkrete Berechnung auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen einerseits und der VOB/B andererseits erfolgen darf. Ebenso kontrovers wird diskutiert, wann mit welcher Dokumentation oder sonstigen “erlaubten Hilfsmitteln” dem Auftragnehmer die Begründung seines Anspruchs der Höhe nach gelingen kann.

In der Veranstaltung sollen zunächst aus juristischer/richterlicher Sicht die gesetzlichen und rechtsprechungsgemäßen Vorgaben – mit einem besonderen Schwerpunkt auf den vom Referenten vertretenen Ansatz – dargestellt werden.

Im zweiten Teil soll aus baubetrieblicher Sicht der Frage nachgegangen werden, inwieweit die aus dem Gesetz und der Rechtsprechung abzuleitenden Darlegungs- und Nachweisanfor­derungen in Reinform überhaupt praktikabel sind und ob für eine sachgerechte Ableitung des berechtigten Vergütungsanspruchs nicht auch auf “Fiktionen” zurückgegriffen werden darf und muss. Die Grenze zwischen einem prüffähigen und einem nicht prüffähigen Nachweis sowie damit die konkret vorzulegenden Belege sollen kritisch diskutiert werden.

Impulsvorträge:

Tatsächlich erforderliche Kosten: Ein geeignetes Instrument zur Ermittlung der Nachtragsvergütung bei BGB- und VOB/B-Verträgen
Björn Retzlaff, Vorsitzender Richter am Kammergericht, Berlin

Baubetrieblicher Nachweis tatsächlich erforderlicher Kosten – In der Zwickmühle zwischen Kalkulationsfreiheit, Urkalkulation und Rechnungsbeleg
Prof. Dr.-Ing. Frank Kumlehn, Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr, Hamburg
Professur für Baubetrieb und Baumanagement von Großprojekten

Weitere Informationen finden Sie im Flyer!